AGB

Hinweis: Dies ist ein Entwurf. Diese AGB werden vor dem offiziellen Start anwaltlich geprüft. Angaben in eckigen Klammern werden noch ergänzt.

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der von David Schubert, [Adresse] („Anbieter"), betriebenen Online-Dienste, insbesondere die Bereitstellung von Community- und Website-Funktionen als Software-as-a-Service („Dienst"). Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

2. Registrierung und Konto

Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen zutreffend sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; Handlungen unter dem eigenen Konto werden dem Kontoinhaber zugerechnet, soweit er sie zu vertreten hat.

3. Leistungen und Pläne

Der Dienst wird in verschiedenen Plänen angeboten (derzeit Free, Pro und Business). Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung beim Abschluss.
Der Anbieter entwickelt den Dienst laufend weiter und darf Funktionen ändern, soweit der Vertragszweck dadurch nicht gefährdet wird und die Änderung dem Kunden zumutbar ist.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten werden — soweit planbar — nutzungsarm durchgeführt.
Zur Sicherung des Betriebs können mengenmäßige Nutzungsgrenzen je Plan gelten (z. B. Beiträge pro Tag); sie werden in der Leistungsbeschreibung ausgewiesen.

4. Preise und Zahlung

Die Preise ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe; je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen nach Ankündigung einschränken.

5. Laufzeit und Kündigung

Kostenpflichtige Pläne verlängern sich automatisch um die gewählte Abrechnungsperiode. Der Kunde kann jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen (über die Abo-Verwaltung im Kundenbereich). Nach Ablauf fällt das Konto auf den kostenlosen Plan zurück; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. [Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular werden vor dem Start ergänzt.] Verlangt der Verbraucher, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, schuldet er im Widerrufsfall Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung.

7. Pflichten der Nutzer, Inhalte

Nutzer dürfen keine rechtswidrigen Inhalte einstellen, insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, jugendgefährdenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte.
Für eingestellte Inhalte bleiben die Nutzer verantwortlich. Der Nutzer räumt dem Anbieter die für den Betrieb erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten ein (Speicherung, Anzeige, technische Vervielfältigung).
Der Anbieter darf gemeldete oder offensichtlich rechtswidrige Inhalte ausblenden oder entfernen und bei wiederholten oder schweren Verstößen Konten sperren.
Automatisiertes Massen-Einstellen von Inhalten (Spam) sowie Angriffe auf die Verfügbarkeit oder Sicherheit des Dienstes sind untersagt.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für kostenlose Leistungen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung.

10. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus triftigen Gründen (z. B. Rechtsänderungen, Funktionsänderungen) erforderlich ist. Änderungen werden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt; widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird in der Ankündigung hingewiesen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaats entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.